Informationspflicht laut § 5 DDG (Gesetz über digitale Dienste, vormals § 5 TMG).
Prosperus GmbH
Siegesstrasse 30
80802 München
Deutschland
Vertreten durch den Geschäftsführer: Christoph Prestele
Telefon: +49 89 97 31 37 43
E-Mail: gutachten@pv-bess-assessoren.com
Web: www.pv-bess-assessoren.com
Registergericht: Amtsgericht München
Handelsregister: HRB 256155
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE330921707
Inhaltlich verantwortlich i. S. d. § 18 Abs. 2 MStV: Christoph Prestele, Anschrift wie oben.
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr — Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: Juli 2026
Allgemeine Hinweise. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese App nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen entnehmen Sie der nachfolgenden Datenschutzerklärung.
Datenerfassung in dieser App. Die Datenverarbeitung erfolgt durch den App-Betreiber (siehe „Hinweis zur verantwortlichen Stelle"). Ihre Daten werden dadurch erhoben, dass Sie sie in die App eingeben (z. B. Stammdaten, Gutachtendaten, Fotos, Sprachnotizen). Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen und zentral in Google Firebase gespeichert (Cloud Firestore und Cloud Storage, EU-Region europe-west3, Frankfurt am Main); zusätzlich hält die App eine lokale Kopie auf Ihrem Endgerät (localStorage) für den Offline-Betrieb vor, die sich bei bestehender Verbindung automatisch synchronisiert. Es werden keine Cookies zu Analyse- oder Werbezwecken gesetzt, keine Tracking-Dienste eingesetzt und keine Schriftarten von Google-Servern geladen.
Ihre Rechte. Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Details siehe Abschnitt 3.
Die App wird als statische Web-App über einen externen Hosting-Anbieter ausgeliefert. Beim Abruf erfasst der Hosting-Anbieter technisch bedingt Server-Logfiles (IP-Adresse, aufgerufener URL-Pfad, HTTP-Statuscode, Referrer, Browsertyp/User-Agent, Betriebssystem sowie Datum und Uhrzeit des Zugriffs), die der Sicherstellung des technischen Betriebs, der Fehlererkennung und dem Schutz vor Missbrauch dienen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO — wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen, performanten und sicheren Bereitstellung der App. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Mit dem Hosting-Anbieter wird ein Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Firebase Hosting (Google). Die App wird über Firebase Hosting bereitgestellt. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (nachfolgend „Google"). Hierbei können personenbezogene Daten auch an das Mutterunternehmen Google LLC in die USA übermittelt werden. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Google verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework" (DPF). Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy sowie den Cloud-Datenschutzbedingungen: https://cloud.google.com/terms/data-processing-addendum. Wir haben mit Google einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) geschlossen.
Datenschutz. Die Betreiber dieser App nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann; ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle. Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung in dieser App ist:
Prosperus GmbH
Siegesstrasse 30
80802 München
Telefon: +49 89 97 31 37 43
E-Mail: gutachten@pv-bess-assessoren.com
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Speicherdauer. Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei Ihnen bzw. uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Gutachten und zugehörige Dateien werden gespeichert, bis sie in der App gelöscht werden; die lokale Offline-Kopie können Sie zusätzlich über die Website-Daten Ihres Browsers entfernen. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung bestehen (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen. Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Informationen auf Ihrem Endgerät eingewilligt haben, erfolgt die Verarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir sie auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ferner verarbeiten wir Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO) oder auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Über die im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Abschnitten informiert.
Empfänger von personenbezogenen Daten. Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung personenbezogener Daten erforderlich. Wir geben Daten nur dann weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, wenn wir ein berechtigtes Interesse an der Weitergabe haben oder eine sonstige Rechtsgrundlage dies erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern erfolgt die Weitergabe nur auf Grundlage eines gültigen AVV.
Widerruf Ihrer Einwilligung. Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
WIDERSPRUCHSRECHT (ART. 21 DSGVO). WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO). WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde zu, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes — z. B. beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), Promenade 18, 91522 Ansbach. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit. Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Auskunft, Berichtigung und Löschung. Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten (Art. 15–17 DSGVO). Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 18 DSGVO), insbesondere wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten, die Verarbeitung unrechtmäßig geschah, wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, oder solange bei einem Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Diese App wird aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte über eine SSL- bzw. TLS-verschlüsselte Verbindung bereitgestellt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an „https://" und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Widerspruch gegen Werbe-E-Mails. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
Konto und Anmeldung (Firebase Authentication). Zur Anmeldung verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort bzw. — bei „Mit Google anmelden" — die von Google übermittelten Profildaten (Name, E-Mail-Adresse). Anbieter ist die Google Ireland Limited. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Passwörter werden ausschließlich in gehashter Form bei Firebase Authentication gespeichert.
Zentrale Speicherung (Cloud Firestore / Cloud Storage) und Offline-Kopie. Ihre Eingaben, Fotos, Dokumente und Sprachnotizen werden in Google Firebase gespeichert (EU-Region europe-west3, Frankfurt am Main); der Zugriff ist über Sicherheitsregeln auf Ihr Büro und die dort vergebenen Rollen (Inhaber, Admin, Mitarbeiter, Buchhaltung) beschränkt. Für den Offline-Betrieb hält die App zusätzlich eine lokale Kopie im Browser-Speicher (localStorage) vor; diese Speicherung ist für die von Ihnen gewünschte Funktion technisch erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO; mit Google besteht ein Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV).
Konto- und Stammdaten (Titel, Name, Firma, Anschrift, Kontaktdaten, Qualifikation, Logo, Homepage, Registerangaben, Buchhaltungs-E-Mail): Verarbeitung zur Bereitstellung des Nutzerkontos und zur Erstellung der Gutachten-Dokumente, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Gutachtendaten einschließlich Daten Dritter (Parteien wie Auftraggeber, Kläger, Beklagte, Streithelfer, Prozessbevollmächtigte; Teilnehmer von Ortsterminen; Anlagen- und Standortdaten): Verarbeitung zur Erstellung von Sachverständigengutachten, Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO (berechtigtes Interesse an der ordnungsgemäßen Gutachtenerstattung).
Fotos, Dokumente und Sprachnotizen: Kamera- und Mikrofonzugriff erfolgen ausschließlich nach Ihrer ausdrücklichen Freigabe im Browser; die Aufnahmen verbleiben auf Ihrem Gerät. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Zeiterfassung und Abrechnungsdaten (Fahrt- und Vor-Ort-Zeiten, Kilometer, Vergütung/Honorar): Verarbeitung zur internen Leistungsabrechnung, Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO.
Team- und Rollendaten (Name, E-Mail und Rolle eingeladener Mitarbeiter): Verarbeitung zur Rechteverwaltung innerhalb des Büros, Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO.
Auftragsverarbeitung für Sachverständigenbüros. Soweit Nutzer (Sachverständigenbüros) personenbezogene Daten Dritter — insbesondere von Auftraggebern, Parteien und Prozessbeteiligten, Teilnehmern von Ortsterminen sowie Fotos und Unterschriften — in der App verarbeiten, sind die Büros datenschutzrechtlich Verantwortliche. Die Prosperus GmbH verarbeitet diese Daten als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO ausschließlich weisungsgebunden. Hierzu wird mit jedem Hauptkonto ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen, der in der App unter „Stammdaten" abgerufen werden kann. Zugriffe von Mitarbeitern der Betreiberin erfolgen nur, soweit dies zur Leistungserbringung oder Fehlerbehebung erforderlich ist, und werden protokolliert.
Aktivitätsprotokoll (Audit-Log). Zur Gewährleistung von Integrität, Sicherheit und Nachvollziehbarkeit protokolliert die App Anlage-, Änderungs- und Löschvorgänge sowie Lesezugriffe (Nutzer, Rolle, Zeitpunkt, Aktion). Im Cloud-Betrieb werden serverseitige Zugriffe — einschließlich solcher der Plattform-Rollen der Betreiberin — zusätzlich über die Cloud-Audit-Protokolle der Google Cloud erfasst. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; Speicherdauer der Protokolle: 12 Monate.
Folgende externe Dienste werden ausschließlich kontaktiert, wenn Sie die jeweilige Funktion aktiv nutzen. Dabei wird technisch bedingt Ihre IP-Adresse an den Anbieter übermittelt; eine Übermittlung in die USA ist möglich. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission bzw. auf das „EU-US Data Privacy Framework" (DPF) gestützt. Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der EU und den USA, das die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll.
Cloudflare cdnjs (Texterkennung von Typenschildern). Beim Hochladen eines Typenschild-Fotos wird die Bibliothek Tesseract.js von cdnjs.cloudflare.com nachgeladen. Anbieter ist die Cloudflare, Inc., 101 Townsend St., San Francisco, CA 94107, USA. Die Bilderkennung selbst läuft anschließend vollständig lokal auf Ihrem Gerät; das Foto wird nicht übertragen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer effizienten Befunderfassung). Cloudflare ist nach dem DPF zertifiziert. Details: https://www.cloudflare.com/privacypolicy/.
Automatischer Logo-Abruf. Wenn Sie in den Stammdaten Ihre Homepage eintragen, versucht die App, Ihr Firmenlogo über logo.clearbit.com (Clearbit/HubSpot, USA), www.google.com/s2/favicons (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) bzw. icons.duckduckgo.com (DuckDuckGo, Inc., USA) zu laden. Übermittelt werden dabei nur die von Ihnen angegebene Domain und Ihre IP-Adresse. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung durch aktive Eingabe der Homepage); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar, indem Sie das Logo löschen bzw. manuell ein eigenes hochladen. Google ist nach dem DPF zertifiziert.
Die App nutzt die nachfolgenden Google-Firebase-Dienste (aktiv). Die im Anschluss genannten Dienste für E-Mail-Versand, Transkription und KI-Gutachtenerstellung werden mit der nächsten Ausbaustufe aktiviert; hierüber wird in der App gesondert informiert.
Google Firebase / Google Cloud (Authentifizierung, Datenbank, Dateispeicher). Nutzerkonten, Gutachtendaten, Fotos, Dokumente und Sprachnotizen werden über Firebase Authentication, Cloud Firestore und Cloud Storage verarbeitet. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Die Speicherung erfolgt in der EU-Region europe-west3 (Frankfurt am Main). Der Zugriff ist über serverseitige Sicherheitsregeln auf die jeweils Berechtigten (eigenes Büro, Rollen Inhaber/Admin/Mitarbeiter/Buchhaltung) beschränkt. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Funktionen) und Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (sichere und zuverlässige Infrastruktur). Soweit Daten an die Google LLC in die USA übermittelt werden, stützt sich die Übermittlung auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission; Google ist zudem nach dem „EU-US Data Privacy Framework" (DPF) zertifiziert. Wir haben mit Google einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) geschlossen.
Google Workspace / Gmail (E-Mail-Versand). Erinnerungs-E-Mails (z. B. bei fehlenden Fahrtzeiten/Kilometern oder ausstehenden Dokumenten-Uploads) sowie die Übermittlung von Abrechnungsdaten an die hinterlegte Buchhaltungs-E-Mail werden über Google Workspace (Gmail) versendet. Anbieter: Google Ireland Limited (siehe oben). Jede Erinnerungs-E-Mail enthält einen Link, mit dem die jeweilige Erinnerung abgeschaltet werden kann. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO; AVV mit Google besteht.
Transkription von Sprachnotizen. Sprachnotizen werden zur Erstellung des Gutachtentextes automatisiert transkribiert (Google Speech-to-Text, Google Ireland Limited, Verarbeitung in der EU-Region). Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Audiodaten werden nach der Transkription beim Dienstleister nicht dauerhaft gespeichert; AVV besteht.
Anthropic Claude (KI-gestützte Gutachtenerstellung). Zur Erstellung des Gutachten-Entwurfs werden Anlagendaten, Fotos (z. B. Typenschilder, Befundbilder), hochgeladene Dokumente und Transkripte an die Claude API übermittelt. Anbieter ist Anthropic, PBC, 500 Howard Street, San Francisco, CA 94105, USA (nachfolgend „Anthropic"). Die Verarbeitung dient ausschließlich der Erzeugung des Gutachtentextes in der vorgegebenen Gliederung; nach den kommerziellen Nutzungsbedingungen von Anthropic werden die übermittelten Inhalte nicht zum Training der KI-Modelle verwendet. Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an einer effizienten, qualitätsgesicherten Gutachtenerstellung); der erzeugte Entwurf wird stets durch den verantwortlichen Sachverständigen geprüft und freigegeben (keine ausschließlich automatisierte Entscheidung i. S. d. Art. 22 DSGVO). Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt (Data Processing Addendum von Anthropic). Details: https://www.anthropic.com/legal/privacy.
Auftragsverarbeitung. Mit den vorgenannten Dienstleistern werden Verträge über Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Diese gewährleisten, dass die Anbieter personenbezogene Daten nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeiten.
Die Angabe der als Pflichtfelder gekennzeichneten Daten ist für die Nutzung der App erforderlich; ohne sie können Gutachten nicht ordnungsgemäß erstellt werden. Alle übrigen Angaben sind freiwillig.
der Prosperus GmbH, Siegesstrasse 30, 80802 München (nachfolgend „Betreiberin") für die Nutzung der PBA GutachtenApp. Stand: Juli 2026.
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der PBA GutachtenApp zwischen der Betreiberin und dem Nutzer. Nutzer können ausschließlich Unternehmer i. S. d. § 14 BGB sein (Sachverständige, Sachverständigenbüros und deren Mitarbeiter). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, die Betreiberin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Die Betreiberin stellt eine webbasierte Anwendung zur Verfügung, mit der Sachverständigengutachten für Photovoltaik- und Batteriespeicheranlagen erfasst, strukturiert und als Entwurf erstellt werden können — einschließlich Foto- und Dokumentenverwaltung, Sprachnotizen, Zeiterfassung, Abrechnungsübersicht sowie (nach Aktivierung) KI-gestützter Entwurfserstellung. Angestrebt wird die Bereitstellung eines Gutachten-Entwurfs innerhalb von 48 Stunden nach Übermittlung; hierbei handelt es sich um eine Zielgröße, nicht um eine zugesicherte Frist.
Die Nutzung setzt eine Registrierung sowie die vollständige Angabe der Stammdaten voraus. Der Hauptaccount (Inhaber) kann Mitarbeiter mit unterschiedlichen Rollen (Admin, Mitarbeiter, Buchhaltung) einladen und ist für deren Handeln innerhalb der App verantwortlich. Zugangsdaten sind geheim zu halten; eine Weitergabe an Dritte außerhalb des eigenen Büros ist unzulässig.
Die App unterstützt bei der Erstellung; die fachliche und rechtliche Verantwortung für jedes Gutachten verbleibt vollständig beim Nutzer als Sachverständigem. KI-gestützt erzeugte Entwürfe sind vor Verwendung vollständig zu prüfen, zu korrigieren und freizugeben. Der Nutzer sichert zu, dass er zur Verwendung der von ihm eingegebenen bzw. hochgeladenen Daten, Fotos und Dokumente berechtigt ist.
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Preisregelung (Pauschalpreis oder Stundensatz), die vor Auftragsbeginn in der App zu hinterlegen ist. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich; ergänzend gilt die über die App bereitgestellte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA). Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung (siehe oben).
Hochgeladene Inhalte (insbesondere Mustergutachten, Fotos, Dokumente) verbleiben im Eigentum des Nutzers. Der Nutzer räumt der Betreiberin das einfache, nicht übertragbare Recht ein, diese Inhalte ausschließlich zur Erbringung der vertraglichen Leistungen zu verarbeiten (z. B. zur Übernahme von Struktur und Herangehensweise in die Gutachtenerstellung). Eine Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere zum Training von KI-Modellen, erfolgt nicht.
Die Betreiberin bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit; Wartungsfenster und Störungen von Drittdiensten bleiben vorbehalten. Die Betreiberin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für die inhaltliche Richtigkeit der vom Nutzer freigegebenen Gutachten übernimmt die Betreiberin keine Haftung (§ 4).
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende erhält der Nutzer auf Verlangen seine Daten in einem gängigen Format; anschließend werden sie vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten gelöscht.
Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen widerspricht; hierauf wird in der Mitteilung hingewiesen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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